Nicht immer, aber immer öfter

Am 20. Juli werden die Stützen der Gesellschaft (selbst Bundeskanzler Schröder und Kriegsminister Scharping haben sich angesagt) die Bundeswehr und ihre angebliche demokratische Tradition abfeiern. Datum und Ort sind mit Bedacht gewählt. Im Bendlerblock, dem früheren Sitz des Oberkommandos der Wehrmacht (OKW) erhoben sich 1944 deutsche Militärs zum ersten und einzigen Mal gegen ihren obersten Kriegsherrn. Die nationalkonservativen Eliten der Wehrmacht - zuvor willige Vollstrecker deutscher Großmachtpolitik - planten zu einem Zeitpunkt den Umsturz, als der Krieg bereits verloren war.

Schon seit einigen Jahren versucht die Bundeswehr das Etikett des antifaschistischen Widerstandes zu vereinnahmen. Nicht zuletzt die rot-grünen Außen- und Militärpolitiker haben das Image der Bundeswehr kräftig modernisiert. Mit dem Kosovo-Krieg ist die Bundeswehr in eine neue Etappe der Legitimierung der eigenen Existenz eingetreten. Während noch Ende der 80er Jahre internationale Zurückhaltung aufgrund der nationalsozialistischen Vergangenheit selbst von der CDU eingefordert wurde, hat sich das Bild im vereinigten Deutschland komplett umgekehrt. Rot-Grün gelang, was für traditionsbewußte Konservative unmöglich war: Eine Imagekorrektur, die selbst die Werbefachleute für Persil oder Ariel vor Neid erblassen lassen würde. Die Lehre aus 12 Jahren Nationalsozialismus und zwei Weltkriegen lautet nicht mehr internationale “Selbstbeschränkung”, sondern künftig soll am deutschen Wesen wieder die Welt genesen. Ein rechter Traditionsverein für Demokratie und Menschenrechte oder gar der "bewaffnete Arm von amnesty international? „Krieg ist Frieden!“ (Georg Orwell)

Die tun was

Schon unmittelbar nach der nationalsozialistischen Machtergreifung regte sich aus unterschiedlichen politischen Richtungen Widerstand gegen das neue System: Kommunisten, Sozialdemokraten, Liberale, Anarchisten, Juden, Christen, Pazifisten und linke Intellektuelle zählten dazu. Sie alle fielen dem Nationalsozialismus zum Opfer. Sie wurden erschlagen, gefoltert, in Konzentrationslagern zu Tode gequält oder vergast. Jedoch nur an einem Tag gedenken die bundesdeutschen Eliten des antifaschistischen Widerstands: am 20. Juli. Das Datum wurde mit Bedacht gewählt. Nicht, weil es keine anderen Daten für das zentrale Gedenken gibt, sondern weil der militärische Widerstand um Stauffenberg, Goerdeler und Leuschner die besten Anknüpfungspunkte für die bundesrepublikanische Gesellschaft bot. Die antikommunistischen Ideen bzw. die autoritären und teilweise antisemitischen Vorstellungen der Verschwörer erschienen zeitgemäßer als die emanzipatorischen und antikapitalistischen Zukunftsentwürfe der diversen anderen Widerstandszirkel.

Am 20. Juli 1944 hatten einige Offiziere der Wehrmacht gemeinsam mit anderen Eliten versucht, Hitler zu ermorden und eine neue Regierung im Deutschen Reich zu errichten. Die Attentäter gehörten zu jenen politischen, militärischen und wirtschaftlichen Eliten, die über zehn Jahre vom Nationalsozialismus profitiert und die sich noch zuvor maßgeblich an seiner Errichtung beteiligt hatten. Während der Machtübernahme sicherte Hitler den Wehrmachtseliten noch militärische Autonomie zu. Auch in Fragen der Rüstungspolitik, der Einführung der Wehrpflicht, der deutschen Großmachtpolitik und in der Sorge um “volkstumspolitische” Gefahren bestand durchaus eine Nähe zum Regime. Deshalb sprach man auch hier von einer “Judenfrage”. Zu Beginn des Nationalsozialismus war bspw. Carl Friedrich Goerdeler, einer der Köpfe der Verschwörung vom 20. Juli, noch Hitlers Reichskommissar für die Preisbildung und saß im Kabinett. Johannes Popitz amtierte als Hermann Görings Finanzminister in Preußen und Hjalmar Schacht, der schon bei der rechtsextremen “Harzburger Front” aktiv war, diente von 1934 - 37 dem “Führer” als Reichswirtschaftsminister und bis 1939 als Reichsbankpräsident.

Aber auch noch zehn Jahre später bei den letzten Putschvorbereitungen zeigten sich einige der Hauptverschwörer keineswegs als bekehrte Antifaschisten, vielmehr als unbelehrbare Reaktionäre. So widersetzten sich Goerdeler und Hassler fast bis zuletzt einer Beteiligung des Gewerkschafters Wilhelm Leuschner und des Sozialdemokraten Julius Leber an der nach dem geplanten Sturz Hitlers zu bildenden Regierung. Und zu einer Zeit, da die Opfer des Terrors der SS und Gestapo schon Millionen zählten, spielte Popitz noch ernsthaft mit dem Gedanken, ausgerechnet deren Chef, den Reichsführer SS Heinrich Himmler, zum Nachfolger Hitlers zu machen. Die meisten anderen Verschwörer faßten entweder eine Militärdiktatur oder die Wiedererrichtung der Hohenzollern-Monarchie ins Auge.

Auch wenn es ohne Zweifel positiv zu bewerten ist, daß - einmalig in der deutschen Geschichte - hohe Militärs gegen ihren Obersten Kriegsherrn putschten, so sind doch auch ihre Begründungen für ihr Tun nicht unerheblich. Der Entwurf einer Regierungserklärung, die nach dem geglückten Umsturz veröffentlicht werden sollte, gibt Aufschluß. Dort heißt es: ”...Aber noch ist Krieg. In ihm gebührt unser aller Arbeit, Opfer und Liebe den Männern, die das Vaterland verteidigen. ...und daß wir diesen Krieg fernerhin mit reinen Händen, in Anstand, mit der Ehrenhaftigkeit, die jeden braven Soldaten auszeichnet, führen werden.” Noch nicht einmal die Beendigung des Weltkrieges, den Deutschland vom Zaun gebrochen hatte, war das Ziel dieser sogenannten Widerständler. In ihrer Regierungserklärung wird er dreist zum Verteidigungskrieg umgelogen. Zwar kritisierten sie, daß der Krieg nur der ”Eroberungssucht und dem Prestigebedürfnis eines Wahnsinnigen” gedient hätte, aber die einzig richtige Konsequenz daraus zu ziehen - die sofortige Beendigung des Krieges zu fordern - waren sie nicht in der Lage, weil sie die Großmachtpläne Hitlers nicht nur teilten, sondern sogar an der konkreten Ausarbeitung und Umsetzung dieser Pläne beteiligt waren.

Aber auch auf innenpolitischem Gebiet waren die Differenzen zur nationalsozialistischen Führung nicht so groß, wie man bei der Formulierung ”militärischer Widerstand” annehmen könnte. Berthold Graf Stauffenberg, der Bruder des Attentäters, der mit zu den Verschwörern gehörte, sagte z. B.: ”Auf innenpolitischem Gebiet hatten wir die Grundideen des Nationalsozialismus zum größten Teil durchaus bejaht: Der Gedanke des Führertums, ...verbunden mit dem einer gesunden Rangordnung und dem der Volksgemeinschaft, ... der Rassegedanke und der Wille zu einer neuen, deutsch bestimmten Rechtsordnung erschien uns gesund und zukunftsträchtig...” Zwar hielten sie die Ausrottung des Judentums für falsch, waren aber dennoch antisemitisch genug, um Pläne für eine Aussiedlung der Juden und Jüdinnen nach Kanada oder Südamerika zu schmieden.

Es war bestimmt kein Zufall, daß die Verschwörer des 20. Juli erst 1944 ihre Abneigung gegen Hitler entdeckten und nicht schon beim Aufkommen der NSDAP oder wenigstens 1933, als viele andere für ihre Überzeugungen bereits mit Lagerhaft bezahlten. Sie waren zum Großteil überzeugte Nationalsozialisten und die Differenzen tauchten erst dann auf, als die nationalsozialistische Politik nicht mehr so erfolgreich war wie am Anfang. Und das ist es, was die Offiziere des 20. Juli in den Augen der bundesdeutschen Eliten vor den meisten anderen WiderstandskämpferInnen auszeichnet: Daß sie erst dann gegen die Führung aufbegehrten, als das Wohl des deutschen Staates in Gefahr war, erst dann und nur deswegen.

Das Vergessen der Beteiligung des 20. Juli am Vernichtungskrieg in der Sowjetunion und ihres Antisemitismus war Teil der deutschen ”Wiedergutmachung”. Die Mär vom ”anderen Deutschland” gehörte zu den Lebenslügen einer ganzen Generation.

Da weiss man, was man hat

Nach dem Wechsel auf der Hardthöhe fährt der Verteidigungsminister Scharping einen Zickzackkurs. Das Gelöbnis soll wieder ins öffentliche Rampenlicht - aber verknüpft mit “antifaschistischen Daten” wie dem 20. Juli. Kasernennamen sollen revidiert werden, allerdings nur in Abstimmung mit den Kommunen vor Ort. Zur “Ordensgemeinschaft der Ritterkreuzträger” hat der Minister den Kontakt abgebrochen - zu offensichtlich waren ihre Verbindungen zu rechtsextremistischen Vereinen. Gleichzeitig wird jedoch öffentlich über die Einführung einer neuen Tapferkeitsauszeichnung nachgedacht. “Man muß über die Schaffung einer deutschen Tapferkeitsauszeichnung nachdenken. (...) Das Eiserne Kreuz als Tapferkeitsauszeichnung hat eine gute Tradition in Deutschland seit den Befreiungskriegen.” (Nato-General und Bundeswehrinspekteur a.D. Naumann, 1999)

Und obwohl sich Scharping bemüht, den 20. Juli als zentrales Datum der Traditionsstiftung einzusetzen, werden kritischen Militärhistorikern, wie Detlef Bald, Lehraufträge an der Bundeswehrhochschule entzogen. Und natürlich distanziert sich auch die neue Bundeswehrführung von der Hamburger “Wehrmachtsausstellung”, die die Verbrechen der Wehrmacht aufgearbeitet hat.

Die idealisierte Erinnerung an das Stauffenberg-Attentat war im Land der Mitläufer und Mittäter zunächst allerdings unpopulär. Sie konnte ihre Wirkung als Symbolfigur des “anderen Deutschlands” und einer “demokratischen Armee” erst entfalten, nachdem jene integriert und amnestiert waren.

Es war ein langer Weg von der Diffamierung als “Vaterlandsverräter” in den ersten zwei Jahrzehnten der Nachkriegszeit bis zur schrittweisen - wenn auch nicht unumstrittenen - offiziellen Anerkennung als “Aufstand des Gewissens". Noch Mitte der 60er Jahre sahen 25 Prozent der Bundesbürger im Widerstand einen Fall von “Verrat”. So wurde noch in den ersten Nachkriegsjahren von den politischen Eliten der Bundesrepublik die politische und rechtliche Legitimation des Attentats diskutiert. Im öffentlichen Gedenken an den 20. Juli stellte sich das Widerstandsproblem anders dar - regelmäßig werden die offiziellen Gedenkfeiern zur Abrechnung mit anderen Formen des Widerstands genutzt. An einer ausdrücklichen Würdigung kommunistischen Widerstandes bestand auch hier kein großes Interesse, zumal die KPD in der Bundesrepublik zeitgleich mit der Wiederbewaffnung verboten wurde. Den politischen Akteuren war jedoch daran gelegen, diese polarisierenden Effekte zu überspielen. Bei jeder sich bietenden Gelegenheit wurde die breite - angeblich alle politischen Richtungen und sozialen Gruppen einbindende - Unterstützung des Widerstands vom 20. Juli betont. Nur so konnte aus dem Widerstand einiger Militärs ein “Symbol der Selbstachtung unseres Volkes und (...) einer Rehabilitierung in der Völkerfamilie” werden (Heinrich Lübke, NSDAP-Mitglied und Bundespräsident).

Wie wohl keine andere staatliche Einrichtung war und ist die Bundeswehr mit diesem Datum konfrontiert. Zum einen geht es auch hier um das Verhältnis zwischen Wehrmacht / Nationalsozialismus und Bundeswehr, also um das schwierige Problem der soldatischen Traditionspflege. Zumal der weit überwiegende Teil derer, die seit Ende der 50er Jahre in die Kasernen einrückten, in der Wehrmacht treu gedient hatte. Andererseits - so hieß es in der für den Aufbau der Bundeswehr grundlegenden Himmeroder Denkschrift - müsse diese Anerkennung “mit der Achtung vor den vielen anderen Soldaten” einhergehen, “die im Gefühl der Pflicht ihr Leben bis zu Ende eingesetzt haben”. Die Denkschrift wurde von ehemaligen Wehrmachtsoffizieren verfaßt, die sich über einen zukünftigen deutschen „Wehrbeitrag“ Gedanken machten. In der öffentlichen soldatischen Traditionspflege zeigt sich insofern ein widersprüchliches Bild: Bundeswehrangehörige beteiligen sich ebenso selbstverständlich an der Gedenkfeier im Bendlerblock wie an Ehrenzeremonien vor Kriegerdenkmälern aus der NS-Zeit.

Militärische Traditionspflege kennt weder Demokratien noch Diktaturen, sondern nur den Staat. Und dies hat auch einen einfachen Grund. Die Aufgaben und die interne Organisation der Armeen sind in jedem Gesellschaftssystem identisch. Allein, um eine höhere Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung herzustellen, müssen unterschiedliche Legitimationen konstruiert bzw. andere Formen der unterschiedlichen Präsentation gefunden werden.

Was gut ist setzt sich durch

Während nach dem Zweiten Weltkrieg die Städte noch von Trümmern und Kriegsinvaliden geprägt waren und die Bevölkerung mehrheitlich die Forderung “Nie wieder Krieg!” unterstützte, begannen deutsche Politiker schon wieder, die Möglichkeit einer Remilitarisierung der Bundesrepublik ins Auge zu fassen. Ebenso, wie in der Wirtschaft, dem Staatsapparat und der Justiz die alten Kräfte wieder tätig wurden, konnte auch die neue Armee nur mit ehemaligen Nazis aufgebaut werden, die in der Wehrmacht dem “3. Reich” bis zuletzt treu gedient hatten. Schon die ersten Berater der Bundesregierung in militärischen Fragen waren zuvor hohe Offiziere der Wehrmacht gewesen.

Bei allen Überlegungen hinsichtlich einer künftigen deutschen Streitmacht, die ehemalige Offiziere seit etwa 1948 in privaten Zirkeln anzustellen begannen und seit Sommer 1950 dann auch in offiziösen Denkschriften formulierten, spielte der Gesichtspunkt der Wiederherstellung der “soldatischen Ehre” eine zentrale Rolle. Nicht die eigene Kriegsführung, sondern die Behandlung durch die Alliierten nach dem Ende des Krieges stand im Mittelpunkt der Debatte. Ohne eine prinzipielle Änderung dieser insgesamt als “Diffamierung” empfundenen Situation wollte man sich für den Aufbau neuer, wie auch immer in den westlichen Verteidigungszusammenhang eingebundener deutscher Streitkräfte nicht zur Verfügung stellen. Und in der Himmeroder Denkschrift wurde die „Rehabilitierung des deutschen Soldaten durch eine Erklärung von Regierungsvertretern der Westmächte“ und eine entsprechende “Ehrenerklärung” von Bundestag und Bundesregierung verlangt. Darüber hinaus wurde die Freilassung aller als Kriegsverbrecher verurteilten Deutschen gefordert.

Und so wurde - noch bevor der erste Soldat der Bundeswehr seinen Dienst antrat - die Ehre der Soldaten der Wehrmacht wiederhergestellt, die Kriegsverbrecher amnestiert und die größtenteils rechtsextremistischen Traditionsverbände wieder zugelassen. So war es wohl kaum ein Zufall, daß Kasernen und Kriegsschiffe nach alten Wehrmachtsoffizieren benannt wurden, alte faschistische Lieder in den Gesangsbüchern der Bundeswehr auftauchten oder ein Portrait von Hermann Göring im Offizierskasino eines Luftwaffengeschwaders aufgehängt wurde.

Aber zu den unverdauten Daten zählte für viele Bundeswehrangehörige und soldatische Traditionsverbände nicht zuletzt der 20. Juli 1944, dessen Niederschlagung noch von vielen ehemaligen Wehrmachtsoffizieren verteidigt wurde. Und so ist es kaum verwunderlich, daß der ehemalige Brigadegeneral a.D. der Bundeswehr Günther Roth noch 1997 in der Auseinandersetzung um die “Wehrmachtsausstellung” betonte: “Als militärisches Instrument war sie (die Wehrmacht; d. Red.) durch den Primat der Politik gezwungen, der Staatsführung zu gehorchen, als diese militärische Gewalt zur Durchsetzung ihrer politischen Absichten als unabdingbar notwendig erklärte.” Also auch hier das Ideal des “unpolitischen Soldaten”.

Heute noch so gut wie hausgemacht

Jeder Staat gibt sich eine offizielle Geschichtsschreibung, also jene Lesart der Geschichte, die in Schulbüchern, Gedenktagen oder Denkmälern zur Geltung kommt. Die offizielle Geschichtsschreibung vermittelt uns nicht nur, wie es - angeblich - gewesen ist, sondern wir erfahren zugleich, wie die vergangenen Formen von Staat und Gesellschaft aufzufassen und welche Konsequenzen daraus für die Bürger abzuleiten sind. Die offizielle Geschichtsschreibung soll also ein Orientierungsschema vermitteln, das die politischen Denk- und Verhaltensformen beeinflussen soll. Ein Geschichtsbild - und seine Interpretation - ist also in hohem Maße politisch bedeutsam. Gerade weil mit dem “richtigen” Geschichtsbild Institutionen sich selbst legitimieren können, wird Geschichte immer auch ein Feld der politischen Auseinandersetzung bleiben. Und so ist es auch kaum verwunderlich, daß sich die Bundeswehr trotz belegter Wehrmachtsverbrechen von der “Wehrmachtsausstellung” distanziert oder die kritische Betrachtung der beteiligten Personen des 20. Juli noch immer als linke Propaganda abgetan wird.

löscht Männerdurst

Gelöbnisse sind Ausdruck einer Tradition, die vordemokratischen Zeiten entstammt. Sie symbolisieren den militärischen Drill, die Entmündigung sowie die Ein- und Unterordnung des Einzelnen unter das Prinzip von Befehl und Gehorsam. Die Rekruten sind in dieser undemokratischen Zeremonie sichtbar ihrer Persönlichkeit beraubt. Das gleichgeschaltete Marschieren und Stillstehen der Rekruten, das monotone Nachsprechen der Gelöbnisformel, die exakte Befolgung der Befehle stehen für Unmündigkeit und Gleichschaltung. Eine Zeremonie, die den Grundwerten einer demokratischen und zivilen Gesellschaft entgegensteht.

Staatliche Institutionen - insbesondere Armeen - bedienen sich zur Legitimation der Selbstdarstellung schon immer eines historischen Hintergrundes. Dies gestaltet sich jedoch gerade bei einer deutschen Armee äußerst problematisch, gibt es doch keine demokratischen Vorbilder, an denen man sich orientieren könnte. Da jedoch soldatische Disziplin gegenüber demokratischen Idealen Vorrang hat, hält die Bundeswehr an dem obrigkeitsstaatlichen Relikt der Gelöbnisse und Vereidigungen fest. Die Gelöbnistradition der Bundeswehr geht auf die absolutistischen Söldnerheere zurück. Die Soldaten mußten auf den Kriegsherrn und die Kriegsartikel die Treue schwören. Mit der Einführung der Wehrpflicht änderte sich auch der Charakter des Eides. Während bei den Söldnerheeren der Eid noch den Charakter eines “freiwilligen” Arbeitsvertrages hatte, wurde der Eid mit der Wehrpflicht zur Untertanenpflicht, mit dem der Soldat dem Landesherrn und dem “Vaterland” ewige Treue schwor. Mit der Weimarer Republik setzte sich in Deutschland erstmals das liberale Bürgertum mit seiner Forderung durch, daß die Soldaten auf die demokratische Verfassung eines Staates ihren Eid ableisten. Im Nationalsozialismus wurde der Eid erneut geändert und verpflichtete von nun an den Soldaten zum unbedingten Gehorsam gegenüber Adolf Hitler. Eidbruch wurde mit dem Tode bestraft.

In der Bundesrepublik entbrannte nun erneut ein energischer Streit zwischen Reformern und Traditionalisten. Nur noch Zeit- und Berufssoldaten müssen heute den Eid auf die Bundesrepublik - nicht jedoch auf die Verfassung - ablegen. Die Wehrpflichtigen geloben hingegen “nur”. Traditionspflege und militärische Zeremonien zeigen allerdings deutlich den Widerspruch zwischen autoritär-obrigkeitsstaatlicher Vergangenheit und angeblich demokratischem Anspruch der Bundeswehr heute.

Die Freiheit nehm ich mir

Mit dem Zerfall des Warschauer Paktes befand sich die Bundeswehr in einer Legitimationskrise. Die Bundesrepublik ist umzingelt von Freunden, und ein Oderhochwasser kann auch vom Technischen Hilfswerk (THW) bekämpft werden. Auch deshalb arbeiten seit 1989 einflußreiche Kreise gezielt und erfolgreich an der Militarisierung bundesdeutscher Außenpolitik. Die Öffentlichkeit hat sich bereits an diese Politik gewöhnt und nimmt ihre Brisanz kaum noch zur Kenntnis. Etwa 10 Prozent des Bundeshaushalts gehen noch immer an das Verteidigungsministerium. Um dies angesichts der günstigen sicherheitspolitischen Lage zu rechtfertigen, mußten Militärs immer neue militärische Aufgaben ersinnen. In den entscheidenen Jahren 1991 - 1995 führte General Klaus Naumann die Bundeswehr zu neuen Ufern. Die Bundeswehr wurde von einer Verteidigungs- zur Interventionsarmee umgebaut. So wird unbemerkt von der Öffentlichkeit ein Fallschirmjägerverband bereits mit neuen Kriegstechniken ausgebildet: Dschungelkampf, Wüstenkampf und Polarkampf. Um all jene Tätigkeiten besser vermarkten zu können, heißen die neuen Aufgaben der Bundeswehr jedoch nicht mehr Kampfeinsätze, sondern beschönigend “Friedensmissionen". Das Ziel heißt “weltweite Einsatzmöglichkeiten”, um die politischen, ökonomischen und geostrategischen Interessen der Bundesrepublik optimal zu verwirklichen. Mit dem Kosovo-Krieg ist auch dieses Ziel erreicht. Tausende von deutschen Soldaten auf dem Balkan, ohne daß dies zu einer nennenswerten Debatte über die deutsche Vergangenheit auf dem Balkan führt. Und selbst die Beteiligung von Bundeswehrsoldaten an einem Luftangriff auf Belgrad - jener Stadt, die schon 1941 gänzlich von deutschen Bomben zerstört wurde - führte nicht zu einem Ansturm des Protestes.